Sanktionsmanagement ... english version

 

Okay, mehrere Jahre sind bereits vergangen,
seither.

Aber, noch einmal zu reflektieren, das kann trotzdem amüsant sein.

Österreichische Politiker und Diplomaten im Sanktionsmanagement...

 

... kaum einer hatte ja eine klare Vorstellung, was sich hinter den „Sanktionen“ wirklich verbarg ...

Offenbar waren aber jene Bereiche betroffen, die bilateral sind, also die Direktbeziehungen zwischen Österreich und jedem einzelnen, der anderen 14 Staaten.

Es ist anzunehmen, daß es dabei sowohl Fragen gab die in österreichischem Interesse lagen, als auch solche, die im Interesse des jeweils anderen Staates lagen. Beide Seiten waren also offenbar behindert.

Es konnten also die 14 EU Staaten vermutlich auch Dinge, die in ihrem Interesse in Relation zu Österreich lagen, nicht richtig erledigen.

Interessant wäre gewesen, sie einfach zu lassen!
„Im eigenen Saft“ schmoren lassen!? Da man von konkreten Einzelproblemen, die sich aus den „Sanktionen“ für uns ergaben ohnehin kaum etwas hörte, werden diese wohl nicht so dramatisch gewesen sein.

Es war geradezu peinlich, mitzuerleben wie österreichische Diplomaten und Politiker wie kleine Kinder agierten, die eine Strafe erhalten haben und diese trotzig nicht akzeptieren wollen.

Es wurde permanent der gleiche, völlig direkte Weg versucht, alles wieder ungeschehen zu machen, und das war natürlich zum Scheitern verurteilt.

Scheinbar kam niemand auf die Idee, einen Schritt zurückzutreten, zu analysieren, was kann man tun, daß diese Sanktionen den anderen von selbst unangenehm und peinlich werden, diese Schritte umzusetzen und dann einfach abzuwarten was geschieht.

Es muß ja sehr amüsant sein zu beobachten, wie
15 Staaten als EU nach außen gemeinsam agieren, bilateral aber 1 - 14 mit dem 15. kein Wort redet ...

Die Ideen die dann umgesetzt wurden, wie der Weisenrat (wem ist dieser verantwortlich, welche Rechte und Pflichten hat er, ... ), kratzten schon sehr stark am österreichischen Ego, sie stellten eigentlich eine weitere Bevormundung und Erniedrigung dar.

Es wurde ein, in keiner Weise institutionalisiertes und daher auch kaum nachvollziehbares Instrumentarium eingesetzt, um zu prüfen, ob Österreich „würdig“ ist, daß 14 einzelne Staaten wieder bilaterale Beziehungen aufnehmen können?

Offenbar war es aber das einzige, worauf sich die Profidiplomaten einigen konnten. Die Profi-was ... ?

Prinzipiell hatte sich in Österreich ja auch nichts verändert. Österreich war genau wie vorher ein demokratischer Rechtsstaat mit EU konformer Verfassung und Recht (sonst wäre ein Beitritt
nicht möglich gewesen).

Vorher wie nachher waren bzw. sind Regierungen im Amt, deren Mitglieder von politischen Parteien gestellt werden. Alle aktiven politischen Parteien sind weder verboten noch kriminell, sondern befinden sich auf dem Boden der Verfassung.

Die Mehrheiten im Parlament sind Ergebnis demokratischer Wahlen usw. Was sollten die „Weisen“ also feststellen?

Natürlich - wie ist das Verhalten der Österreicher,
das muß man nun ganz genau unter die Lupe nehmen!

Sagt auch jeder Politiker brav am Beginn und
am Ende seiner Rede, daß er natürlich "gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassenhaß" sei? Wird das auch in den Medien ausreichend häufig wiederholt?

Werden regelmäßig Ausländerbefragungen durchgeführt, um deren Befindlichkeit genau zu erfassen? Wird im Rahmen von Hilfsaktionen genug Geld gespendet, um würdig zu sein?

Natürlich muß auch untersucht werden, ob es womöglich irgendwo geheime Folterkammern gibt, wo die armen Fremden mißhandelt werden? Ein Verfahren also, welches hochinteressante Erkenntnisse liefern hätte können, und teilweise ja auch hat.

Die Frage ist, was sind die derartigen Ergebnisse wert gewesen? Wie wären sie zu interpretieren gewesen? Wer hat sie interpretiert, und welche Schlüsse konnten zuverlässig daraus gezogen werden?

Dann gab es ja auch noch die Idee der Volksbefragung. Was wollte man fragen? Alles, was dazu geführt hätte, den Politikern verstärkte Legitimation zu verschaffen etwas gegen die Sanktionen zu unternehmen, hätte neue einfallslose Versuche nach sich gezogen, es am bekannten direkten Weg, aber diesmal mit Brachialgewalt, zu versuchen. Was wäre die Folge gewesen?

Die einzige ehrenvolle Alternative bestand doch
wohl darin, den Spieß umzudrehen, und am stillen diplomatischen Parkett gewisse versteckte Provokationen einzuleiten, welche dann dazu führen, daß die Lage, nämlich unsinnige Dinge weiter aufrecht zu erhalten, den anderen von selbst unbequem und peinlich wird.

Nun gibt es also den Weisenbericht und alles ist Geschichte. Interessant wird sein, ob sich ähnliches im vereinten Europa nocheinmal zutragen wird, und wie dann die Reaktionen sein werden.

Übrigens, der Abbruch bilateraler Beziehungen (wir hatten „nur“ Sanktionen) ist eine Maßnahme, die üblicherweise selbst bei kriegerischen Regierungen, und auch dann nur in besonders ernsten Fällen, überlegt wird.

Sollte der hartnäckige Verdacht stimmen, irgend eine österreichische Gruppe sei am Zustandekommen der Sanktionen als treibende Kraft beteiligt gewesen, hat diese Gruppe für Österreich jedenfalls, auf der ganzen Linie, einen massiven und auch nicht wieder gutzumachenden Schaden angerichtet.

Etwaigen Verantwortlichen eine erholsame Nachtruhe!

Sanktionsmanagement R3-200509

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